Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 21.04.1988 - 2 U 243/87 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 3
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1989, 39
- GRUR 1988, 711
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Köln, 19.06.2015 - 6 U 173/14
Wettbewerbswidrigkeit der Werbung mit "Top Preisen"
Dementsprechend setzt die Werbung mit einem Ankauf zu "Höchstpreisen" (nur) voraus, dass der Werbende mit seinen Einkaufspreisen zur Spitzengruppe gehört; dass im Einzelfall auch einmal ein höherer Preis geboten wird, kann und muss nicht ausgeschlossen sein (…s. Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl., § 5 Rn. 7.135; OLG Düsseldorf GRUR 1988, 711; OLG Nürnberg GRUR 1991, 857; OLG Frankfurt WRP 1991, 176; i.E. ebenso der Senat zur Bewerbung von "Tiefstpreisen", GRUR 1990, 131). - BGH, 24.10.1991 - I ZR 271/89
Dr. Stein ... GmbH - Irreführung/Geschäftsverhältnisse
Diese generelle Wertschätzung verleiht jedenfalls einem Maklerunternehmen, das sich allgemein mit Grundstücksgeschäften befaßt, eine besondere Zugkraft, da dessen Kunden aufgrund der Eigenart der finanziell besonders gewichtigen Grundstücksgeschäfte einen Geschäftsinhaber mit besonderer Qualifikation suchen, die bei einem Träger eines akademischen Titels - gleich ob zu Recht oder zu Unrecht von breiten Verkehrskreisen angenommen wird (…BGHZ 53 aaO. - Doktor-Firma; vgl. auch OLG Koblenz, GRUR 1988, 711, 712 (Doktorzusatz bei einem Kreditinstitut)). - LG Aachen, 14.10.2014 - 8 O 130/14
Allein- bzw. Spitzenstellungswerbung, Werbung mit Höchstpreisen, kerngleicher …
"Wenn mit einem Höchstpreis für ein Altgerät geworben wird, handelt es sich dabei regelmäßig um die Werbung mit Spitzenpreisen, die sich deutlich von den Preisen der Gruppe der Händler unterscheiden, die normal kalkulieren (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR 1988, 711; OLG Nürnberg, GRUR 1991, 757, 858;… Köhler/Bornkamm, UWG, 32. Auflage, § 5 Rn. 7.135). - LG Münster, 25.04.2014 - 23 O 123/13
Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch aufgrund der Werbung in Werbeflyern …
Wenn mit einem Höchstpreis für ein Altgerät geworben wird, handelt es sich dabei regelmäßig um die Werbung mit Spitzenpreisen, die sich deutlich von den Preisen der Gruppe der Händler unterscheiden, die normal kalkulieren (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR 1988, 711; OLG Nürnberg, GRUR 1991, 757, 858;… Köhler/Bornkamm, UWG, 32. Aufl., § 5 RN 7.135).